Gestern Abend, kurz vor 20:00 Uhr gab es eine städtische Premiere. Mit knapp einer halben Stunde Verspätung begann der öffentliche Teil des Stadtentwicklungsausschusses diesmal erstmals nicht im Rathaus, sondern im Gasthaus, konkret im Hotel „Stadt Wien“ in Mehlis. Einer der beiden Tagesordnungspunkte (Aufstellung von Bänken in der Häckelstraße) war auf wundersame Weise von selbiger verschwunden. Auf Nachfrage teilte der Bürgermeister mit, dass man darüber doch nicht öffentlich reden wolle, vielmehr die Verwaltung eigenständig festlege, wo die Bänke aufgestellt werden.

Energie- und Umweltkonzept

Die SPD hatte im Vorfeld den Antrag gestellt, der Ausschuss möge die Aufstellung eines städtischen Energie- und Umweltkonzeptes empfehlend beschließen. Begründet hat dies Stadtrat Beuthe u. a. mit der Koordinierung verschiedener Interessen und Projekte, wobei das Scheitern des ehemaligen Nahwärmenetzes in der Struth wohl einer der Anlässe für die Überlegung war. Wir brauchen kein Konzept, sondern Projekte, begründete Bürgermeister Rossel seine Ablehnung des Antrages, denn Konzepte brauchen zu lange und sind bei Fertigstellung meist überholt. Stadträtin Mattauch (FW) betonte, dass die Stadt keine Möglichkeiten hatte, das Nahwärmenetz zu erhalten, wenn ein großer privater Abnehmer nicht mitmache. Torsten Widder von der CDU wunderte sich zwar über den Antrag der SPD, weil ein ähnlicher Antrag der CDU zum Quartiermanagement von der SPD nicht unterstützt wurde, konnte dem Ansinnen aber grundsätzlich zustimmen. So wurde also in der folgenden Abstimmung der SPD- Antrag mit der Mehrheit der Freien Wähler abgelehnt, wobei sich die CDU-Stadträte der Stimme enthielten. Horst Beuthe war vom Ergebnis der Abstimmung nicht überrascht aber dennoch enttäuscht, dass der Ausschuss den Antrag so zerpflückt hat. Diese Einschätzung löste wiederum bei Stadträtin Mattauch Empörung aus, die sich durch diese Äußerung diskriminiert sah. Der Sturm im Wasserglas löste sich dann Dank der Umsicht des Ausschussvorsitzenden Ermisch schnell auf.

St. Blasii´s Sicht

Ich glaube es bedarf dringend eines Konzeptes zur Rahmenzielsetzung und Koordination vom energetischen und umwelttechnischen Maßnahmen und Projekten. Solch ein Konzept muss auch keine Jahre in Anspruch nehmen und Unsummen kosten, bildet aber die Grundlage dafür, dass nicht sinnlos Geld ausgegeben wird oder Engagement bei gegenläufigen Maßnahmen verloren geht. So könnte die Stadt auf der baurechtlichen Seite z. B. sanften Einfluss auf die Entwicklung von Nahwärmenetzen oder KWK nehmen, indem sie in Satzungen für künftige Wohnbebauung oder Gewerbegebiete solche vorplant/vorbereitet oder mindestens priorisiert. Dazu braucht es einen Rahmenplan (oder Konzept) und möglichst auch eine breite öffentliche Diskussion, welche in eine Beschlusslage des Stadtrates mündet.

In Sachen Nahwärmenetz Struth muss ich insofern Widerspruch anmelden, dass dies nicht nur Schuld der Abnehmer war, sondern auch des Anbieters, wenn er augenscheinlich keinen marktfähigen Preis und Preisstabilität anbieten kann.

Sehr positiv sind private Initiativen zu bewerten, die beispielsweise Niedrigenergiehäuser in Zella-Mehlis bauen oder Blockheizkraftwerke (BHKW) und damit Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) betreiben. Hier gilt es aber weiteres zu initiieren und hilfreich zu begleiten, was durch die breite Einbeziehung der Bevölkerung und Unternehmen im Rahmen einer Konzeptentwicklung möglich wäre. Grenzwertig empfinde ich es allerdings, wenn durch sein Auftreten im Ausschuss der Bürgermeister den Eindruck erweckt, er sei der einzige Kompetenzträger in Sachen Energie und Umwelt, der eigenständig und schnell über solche Projekte entscheidet.