Gebietsreform 2.0 in Thüringen

Derzeit ist eine sehr rasante Debatte über eine mögliche Gebietsreform in Thüringen im Gange. Unterschiedliche vermeintliche oder tatsächlichen Experten werfen immer neue Vorschläge in den Ring, die dann anschließend vom politischen Gegner zerpflückt werden. Da will der Präsident des Thür. Landesrechnungshofes Dette nur noch vier Großkreise und auf der anderen Seite will der Suhler OB Triebel die Kreise ganz abschaffen. Im besten Fall werden Argumente ausgetauscht, meist aber nur flache Gemeinplätze. Nur große Einheiten können effizient arbeiten, argumentiert die eine Seite, wir brauchen mehr Geld vom Land für die Kommunen postulieren die Anderen.

Wer in der Diskussion überhaupt nicht vorkommt, ist der Bürger und die Demokratie. Alle Ansätze der Gebietsreform werden aus der Sicht der Verwaltung bzw. der Politik gedacht. Keiner fragt: Was will der Bürger? Ich wage mal eine Prognose, was (vermutlich) der Bürger, aber mit Sicherheit ich will.

Fast alle Verwaltungsangelegenheiten, die ich als Bürger zu erledigen habe, sind eher lästig bis unangenehm, als dass ich einen gesteigerten Bedarf danach hätte. Ich will nicht aus Eitelkeit mir alle 10 Jahre einen neuen Pass oder Personalausweis machen lassen, ich will auch keine Gewerbeabmeldung machen oder jeden Schuppen über 10 qm von der Baubehörde genehmigen lassen. Der Staat und deren Verwaltungen auf den unterschiedlichen Ebenen wollen mich verwalten. Als Bürger kostet mich das Freizeit und ggf. Benzigeld, als Unternehmen muss ich immer Zeit auch in Geld bewerten.

Schaut man heute in deutsche Amtsstuben, oder will gar per E-Mail mit der Verwaltung kommunizieren, hat man nicht immer das Gefühl, im 21. Jahrhundert zu leben. Die Möglichkeiten, welche uns moderne IT-Strukturen heute eröffnen, werden in der öffentlichen Verwaltung, insbesondere im Verhältnis zum Kunden, sorry Bürger nicht ansatzweise ausgeschöpft.  Dort liegt aber die alleinige Lösung von Effizienz und Bürgernähe. Anfang des Jahrtausends gab es hochfliegende Pläne zur elektronischen verwaltung (eGovernment), von den heute trotz eingeführtem Personalausweis mit Online-Funktion keiner mehr spricht.

Wie reibungslos eine eVerwaltung trotz hoher Formerfordernisse gehen kann zeigt uns ein Beispiel aus der freien Wirtschaft. Ich kann heute ein Bankkonto eröffnen, ohne je einmal eine Filiale der Bank betreten zu haben. So bin ich Inhaber eines Tagesgeldkontos der Bank of Scottland, dank ausfüllbarer Formulare im Internet und PostIdent-Verfahren. Damit hat mich die Bank nach allen gesetzlichen Vorschriften eindeutig identifiziert und ich kann beliebige Bankgeschäfte mittels ausreichend gesichertem PC und Internetverbindung von zuhause aus vornehmen.

Wenn Verwaltungsprozesse effizient und kunden- (bürger-) freundlich gestaltet werden, ist es nur noch politische (und nicht mehr ökonomische) Aufgabe eine Gebietsreform zu bewerkstelligen. Dann spielt auch mehr die Frage der Subsidarität (Selbstbestimmung und Eigenverantwortung) und Idetität eine Rolle und nicht groß, größer, am größten. Wer kann in einem Großkreis noch die Probleme des letzten Dorfes an der Kreiskrenze kennen und soll dann als Kreistagsabgeordneter darüber entscheiden? Wer soll sich noch politisch engagieren, wenn Fahrten zur Kreistagssitzung zu Tagesreisen mutieren? Wer soll noch zur Wahl gehen, wenn er sich nicht vertreten fühlt?

Liebe Entscheidungsträger in Stadt und Land, denkt aus der Sicht des Bürgers, redet mit ihnen und entscheidet nicht gegen sie, dann kann Politik wieder auf mehr Vertrauen, Unterstützung und individuelles Engagement hoffen.

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