Machnig´s Traumwelt

Gestern war in einer thüringer Lokalzeitung ein ganzseitiges Interview mit Thüringens Wirtschaftsminister Machnig zu lesen. Mindestlohn schein dabei sein prioritäres Thema zu sein. Getrieben von der SPD, Grünen und den LINKEN hat mittlerweile auch die CDU eine Kertwende gemacht und will einen bundesweit einheitlichen Mindestlohn. Bemerkenswert ist dabei, dass ein Wirtschaftsminister damit gegen die Interessen der Wirtschaft (die er eigentlich vertreten soll), der Gesellschaft, der Arbeitnehmer und vor allem der Problemgruppen auf dem Arbeitsmarkt handelt. Dies tut er, und alle anderen Protagonisten des Mindestlohnes, bewußt oder mindestens grob fahrlässig. Warum? Ein Effekt wird bei aller Unberechenbarkeit einer Mindestlohneinführung mit Sicherheit nicht eintreten: Unternehmen werden nicht dauerhaft und in großem Ausmaß Mitarbeiter beschäftigen können, deren Entlohnung deutlich über der Wertschöpfung der Mitarbeiter liegt. Ganz besonders gilt dies für kleine Unternehmen, die ca. 90% in Thüringen ausmachen. Ergo wird es diese Beschäftigungsverhältnisse mittelfristig nicht geben und sie werden zu großen Teilen in die Schattenwirtschaft abwandern.

Beispiele dafür gibt es in unserer unmittelbaren Nähe (Frankreich und Großbritannien) zu besichtigen. Dort ist u. a. der hohe Mindestlohn mit für die hohe Jugendarbeitslosigkeit verantwortlich. Mindestlohn erhöht die Hürden für den Einstieg von Berufsanfängern und Geringqualifizierten und verschiebt diese Personenkreise damit dauerhaft in die Sozialsysteme. Ein einheitlicher Mindestlohn manifestiert auch die Ungleichheit der Regionen (wo doch die Angleichung ein Ziel des Grundgesetzes ist), weil ein Durchschnittshaushalt in München  theoretisch eine Haushaltshilfe (auch mit Mindestlohn) legal leisten kann, wobei in Mecklenburg-Vorpommern sie den ähnlichen Lohn erhalten müßte wie der Arbeitgeber-Haushalt. Kein wahrscheinliches Szenario und auch kein Anreiz für mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.

Über eine Auswirkung des Mindestlohn spricht bisher niemand: Schüler, Studenten, Rentner, alle die werden sich wohl kaum nocht etwas dazuverdienen können wenn die Forderung der LINKEN von 10 €/Stunde wirklichkeit wird. Dies wird entscheidende Auswirkung auf Berufsorientierung, akademische Bildung und Altersarmut haben.

Gewinnen wollen mit dem Thema Mindestlohn nur die Parteien, nämlich Wählerstimmen. Das sie dabei verbrannte Erde hinterlassen, nehmen sie zum eigenen Machterhalt oder Machtgewinn billigend in Kauf. Der Amtseid eines Ministers verlangt etwas anderes von ihm.

Mit dem Luxusumbau zweier Stadien in Thüringen für insgesamt 50 Mio € zeigt der Minister Machnig das gleiche Muster: wir sichern uns mal die Stimmen der Fans von viertklassigen Fußballvereinen in SPD-regierten Städten und wischen alle Hinweise über die finanziellen Risiken des dauerhaften Betriebs solcher „Multifunktionsarenen“ als Miesmache vom Tisch. Bei einer Förderquote von 25% könnte man mit 50 Mio € Fördermittel aber auch 200 Mio € Investitionen in den kleinen mittelständischen Unternehmen in Thüringen finanzieren.

Noch eine wirtschaftspolitische Lektion für den Herrn Wirtschaftsminister: Markt lebt von Diffenrenzierung- Gleichmacherei zerstört den Markt.

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