Monatsarchiv: August 2012

Suhl in Blau-Gelb

Blau-Gelb, sind das nicht die Farben der …? Ja genau, diese Farben stehen für die von vielen totgesagte FDP. Aber wieso ist Suhl in Blau-Gelb, meines Wissens stellt die FDP weder der OB noch die größte Stadtratsfraktion. Doch die drei … Weiterlesen

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Gebietsreform 2.0 in Thüringen

Derzeit ist eine sehr rasante Debatte über eine mögliche Gebietsreform in Thüringen im Gange. Unterschiedliche vermeintliche oder tatsächlichen Experten werfen immer neue Vorschläge in den Ring, die dann anschließend vom politischen Gegner zerpflückt werden. Da will der Präsident des Thür. … Weiterlesen

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Haushaltszahlen von Zella-Mehlis bei Twitter

Der aktuelle Haushaltsplan (2012) von Zella-Mehlis umfasst 255 Seiten und gehört damit zu den Veröffentlichungen der Stadt, die nachvollziehbar am wenigsten gelesen werden. Andererseits ist es das wichtigste Dokument, welches der Stadtrat erstellt, denn nach

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Falsche Weichenstellung in der FDP

Eben lese ich in Welt-Online: FDP strebt 2013 Regierungsverantwortung auch ohne Union an. Ausgerechnet die von mir hoch geschätzte Frau Leutheusser-Schnarrenberger produziert eine solche Schlagzeile. Stellt sich die Frage, wer kann dann  Koalitionspartner werden?

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Sozialpolitische Irrläufer in der Energiewende

„Sozialtarife“, so nennen die LINKEN ihre populistische Forderung nach Preisabschlägen an die Energiewirtschaft. Dahinter steht das bekannte Feindbild der energieerzeugenden Großkonzerne. Inzwischen ist die Struktur der (Strom-)Versorgung durch ausschließlich Big Player nur noch ideologische Altlast. Viele Kommunen, Wohnungsunternehmen als auch … Weiterlesen

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LINKEN-Chef Riexinger kümmert das Grundgesetz nicht

Mit der Forderung von Riexinger nach einer Ausbürgerung von Steuersündern stellt sich Die LINKE ein weiteres Mal in eine bedenkliche Nähe des Nationalsozialismus und des real existierenden Sozialismus, obwohl Die LINKE doch immer wieder gern den Antifaschisten gibt und sich … Weiterlesen

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Der „Fall“ Drygalla

Da ist er, der deutsche Skandal der Olympischen Spiele in London! Eine junge Sportlerin wird durch alle Medien gehetzt wegen ihres Privatlebens. Nein, sie nimmt keine Drogen, sie missbraucht auch keine kleinen Kinder oder ist sonstwie straffällig geworden.

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Machnig´s Traumwelt

Gestern war in einer thüringer Lokalzeitung ein ganzseitiges Interview mit Thüringens Wirtschaftsminister Machnig zu lesen. Mindestlohn schein dabei sein prioritäres Thema zu sein. Getrieben von der SPD, Grünen und den LINKEN hat mittlerweile auch die CDU eine Kertwende gemacht und … Weiterlesen

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Einfachere Kooperation zwischen Tourist-Information und Ferienunterkünften

Seit gestern ist auf der Webseite der Stadt Zella-Mehlis nachzulesen, dass initiiert durch meine Anfrage im Stadtrat, ein vereinfachtes Verfahren zur Vereinnahmung der Kurtaxe ab sofort in Kraft ist.

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Akteneinsicht zur Prüfung des Wasserpreises beim ZWAS

Gestern morgen Punkt 9:00 Uhr stand ich auf dem weiträumigen Flur im Haus 1 des Thüringer Landesverwaltungsamtes vor Zimmer 3308. Telefonisch hatte ich mit der zuständigen Bearbeiterin einen Termin zur Akteneinsicht vereinbart, bei dem ich Informationen darüber erhalten wollte, in … Weiterlesen

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„Bürger-Haushalt“ in der Stadt Zella-Mehlis

Kürzlich erlebte ich im Stadtrat eine gespenstische Debatte. Es ging um das Phantom „Bürgerhaushalt“ für Zella-Mehlis. Ich fange mal mit dem Fazit aller Fraktionen an: Wir wollen alle einen Bürgerhaushalt! Damit sind aber die Gemeinsamkeiten auch schon erschöpft, denn es … Weiterlesen

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Debatte um Ladenschlussgesetz weiter notwendig

Kaum einer der Thüringer, welcher samstags in Ruhe shoppen geht, kennt die bürokratischen Hürden der aktuellen Gesetzgebung und der sich daraus ergebenen Nöte vor allem für die Inhaber kleiner Geschäfte.  Die unendliche Weisheit der Mehrheit des Thüringer Landtags hat nämlich … Weiterlesen

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