Monatsarchiv: April 2012

Zella-Mehlis hat gewählt

Es war spannend am gestrigen Abend im Rathaus das Einlaufen der Ergebnisse aus den Wahlbezirken zu beobachten. Leider hat es bei mir nur für 4,4% gereicht. Ich sehe das Ergebnis trotzdem entspannt, denn ich habe ein Angebot gemacht, dass ich … Weiterlesen

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Neue Rechtssprechung zur Kontrolle und Aufsicht der Wasserzweckverbände

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Beschluss KVR 9/11 vom 18.10.2011 klargestellt, dass die Kartellämter ein Auskunftsrecht und die Wasserversorger, unabhängig von ihrer Organisationsform, eine Auskunftspflicht gegenüber dem Kartellamt über ihre Preis- und Kostenstukturen haben. Offen gelassen hat der BGH die … Weiterlesen

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100-Tage-Sofortprogramm

Üblicherweise werden einem neuen Amtsinhaber 100 Tage Schonfrist bei Amtsübernahme gewährt. In dieser Zeit wird nur verhalten oder noch keine Kritik geübt und die Chance zur Einarbeitung gewährt. Ich hoffe nach der Wahl auch diese Chance der Einarbeitung zu erhalten, will … Weiterlesen

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