Kürzlich habe ich Ihnen von den ersten Annäherungsversuchen des ZWAS bzgl. eines Gesprächstermines berichtet. Bis heute habe ich auf mein konkretes Gesprächsangebot und der Anforderung der dafür notwendigen Unterlagen noch keine Reaktion.
Am 15.02.2012 hat mich folgende E-Mail des Pressesprechers der Stadt Suhl im Auftrag des OB Triebel erreicht. Ich veröffentliche sie erst heute, weil ich dem OB die Möglichkeit gegeben habe diesen Versuch einer unangemessenen Einflussnahme auf die Berichterstattung mit mir persönlich aus der Welt zu schaffen. Das ist leider nicht erfolgt. Ich habe gegenüber der Presse nichts richtigzustellen, weil die Kernaussage, dass dem OB Triebel der Mut gefehlt hat, trotz Steilvorlage aus seinem Stadtrat die Gebührenerhöhung beim Wasser kritisch zu hinterfragen und letztlich zum Wohle der Bürger zu verhindern, richtig war und ist. Wie sich die Vorgänge genau im Stadtrat/Ausschuss abgespielt haben ist bei der spärlichen Informationspolitik (späte oder unvollständige Veröffentlichung der Protokolle im Internet) der Stadt Suhl für mich nicht im Detail nachvollziebar und für uns als Wasserkunden auch nicht wirklich wichtig. Das Ergebnis spricht für sich- die Erhöhung eines schon deutlich überhöhten Wasserpreises.
Beginn Zitat:
Sehr geehrter Herr Kaiser,
im „Freien Wort“ vom 11.2.2012 werden Sie mit der Aussage zitiert: „Der Stadtrat von Suhl hat die Gebührenerhöhung mehrheitlich abgelehnt. Aber OB Triebels Mut reichte nur zu einer Enthaltung in der Verbandsversammlung.“
Diese Aussagen sind falsch. Der Stadtrat von Suhl hat die Gebührenerhöhung nicht abgelehnt, sondern er wollte sich in der Sache terminlich nicht unter Druck setzen lassen und hat die Vorlage in der Stadtratstagung vom 23.11.2011 zur weiteren Beratung in den Finanzausschuss verwiesen. Damit hatte auch Bürgermeister Klaus Lamprecht, der OB Dr. Triebel in der ZWAS-Verbandsversammlung vertrat, keine andere Möglichkeit, als sich der Stimme zu enthalten, denn er hatte kein Votum des Stadtrats im Rücken, weder pro noch contra, das er hätte einbringen können. Damit handelte er exakt gemäß Gremienentscheidung des Suhler Stadtrats.
Ich gehe davon aus, dass Sie darüber nicht im Detail informiert waren und erwarte daher, dass Sie selbst Ihre entsprechenden Aussagen auf Ihrer Homepage richtigstellen und im „Freien Wort“ gemäß Pressegesetz eine Richtigstellung veranlassen.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Holger Uske
SB Öffentlichkeitsarbeit
Stadtverwaltung Suhl
Büro des Oberbürgermeisters
Marktplatz 1
98527 Suhl
Telefon (03681) 74 22 16
Fax (03681) 74 22 92
E-Mail buero-ob@stadtsuhl.de
Ende Zitat